ONLINE-VERANSTALTUNG - Europa am Dienstag

Demokratie in Ost-Europa: Ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Rechtsstaatlichkeit (c) Europe Direct
Rechtsstaatlichkeit
Datum:
Dienstag, 26. Oktober 2021 19:00 - 20:30
Art bzw. Nummer:
AD 33753
Von:
Die Veranstaltungsreihe wird zusammen durchgeführt von EUROPE DIRECT Aachen, dem Europäischen Klassenzimmer der Route Charlemagne im Grashaus und der Bischöflichen Akademie des Bistums Aachen
Ort:
Bischöfliche Akademie
Leonhardstraße 18-20
52064 Aachen

Die Situation von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen Ländern des östlichen Europas ist in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. 

Dabei lag das Augenmerk insbesondere auf Ungarn und Polen. Aber auch in Bulgarien und Rumänien ist die Situation besorgniserregend. Es ist der Versuch von Regierungen, Presse und Justiz unter ihre direkte Kontrolle zu bringen und deren Unabhängigkeit auszuhöhlen. Damit werden die Gewaltenteilung und das Gleichgewicht der Kräfte im Staat bedroht.

Laut EU-Verträgen sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, für die Unabhängigkeit der Justiz und eine freie Presse in ihren Ländern zu sorgen. Auch der Umgang mit Minderheiten und das Vorhandensein einer funktionsfähigen politischen Opposition zeichnen einen Rechtsstaat aus.

Aufgrund der zunehmenden Gefährdung rechtsstaatlicher Prinzipien hat die EU schärfere Mechanismen zur Überprüfung und Ahndung von Verstößen in die Wege geleitet. Da Polen und Ungarn fortwährend gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, hält die EU derzeit milliardenschwere Corona-Hilfspakete an die beiden Länder zurück.

Bei 'Europa am Dienstag' analysieren wir die Situation von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im östlichen Europa. Der erfahrene Europa-Korrespondent Detlef Drewes diskutiert mit Gästen u.a. über die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und die Konsequenzen. Wird der neu eingeführte EU-Bericht über die Rechtsstaatlichkeit dazu beitragen, dass zukünftig maßgebliche Entwicklungen auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit transparenter gemacht werden? Wie sollen die demokratischen Länder und EU-Institutionen damit umgehen, wenn die Klagen der EU z.B. gegen Polen und Ungarn weiterhin kaum Konsequenzen nach ziehen?

 

Die Veranstaltung wird digital als Zoom-Konferenz durchgeführt.

Weitere Informationen

Organisation

Veranstalter Bischöfliche Akademie des Bistums Aachen
Leitung Martin  Stankewitz-Sybertz
Moderation

Martin Stankewitz, Winfried Brömmel

Kooperationspartner/
-innen

EuropeDirect Aachen und Bischöfliche Akademie Aachen

Referent/in

Detlef Drewes, Als Journalist war er von 2004 bis 2021 Korrespondent für viele deutsche Tageszeitungen in Brüssel, so auch für die Aachener Nachrichten und Aachener Zeitung. Er berichtete über Europa, seine Vertreter*innen und die Europapolitik ebenso wie über das Leben in Belgien und den Niederlanden.

Kosten

kostenfrei

 

Anmeldung

 

Bitte melden Sie sich über folgenden Link an:

https://www.europedirect-aachen.de/events/dienstag

 

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